rhizom

Bei meinem Blog-Provider nennen sie Polizisten intern nur noch KOKs, weil diese ihre Auskunftsersuchen, zu denen sie ohne richterlichen Beschluss gar nicht berechtigt sind, mit “Ranzlhuber, KOK” u. ä. unterzeichnen. In der Regel ist man nach einem Fax mit ihnen fertig, weil sie im gehobenen Dienst selber nicht daran interessiert sind, sich zu viel Arbeit aufzuhalsen.

Einige KOKs sind aber keine gewöhnlichen KOKs, sondern Super-KOKs – echte Nervbolzen aus der Provinz, die ihre brachliegende Kreativität monate- und jahrelang in die Jagd auf jugendliche Antifaschisten investieren können, weil diese es gewagt haben, in ihrem Blog zur Blockade eines fern gelegenen Naziaufmarsches aufzurufen. OK, solche KOKs sind wirklich selten, und sie scheinen alle einer bayerischen Vorhölle zu entstammen, wo auch Richter noch nach Rechts­auffassungen urteilen, die sogar den SPIEGEL einmal von den “Hexenprozessen von Memmingen” sprechen ließen.

Diesem Ruf machte ein Memminger Amtsrichter unlängst alle Ehre, als er einen Durchsuchungsbeschluss gegen Blogsport erließ, in dem die Standard-Klausel zur Abwendung einer Server-Beschlagnahmung durch freiwillige Herausgabe der E-Mail-Bestandsadresse kurzerhand “vergessen” wurde. Doch selbst unter der Voraussetzung einer notorisch zur Rechtsbeugung tendierenden bayerischen Judikative war die Anti-Antifa-Jagd der Memminger KOKs bislang erstaunlich erfolglos. So weigerte sich etwa die Berliner Polizei, den rechts­widrigen, weil “unverhältnismäßigen” Beschluss im Rahmen ihrer Amtshilfe zu vollstrecken und die gesamte Infrastruktur von Blogsport ohne Gewährung der obligatorischen Abwendungsbefugnis in die polizeiliche Reservatenkammer einzulagern.

Deshalb sind die Memminger KOKs jetzt dazu übergegangen, alle linken und antifaschistischen Blogs aus dem Allgäu – es sind zwei an der Zahl! – wegen fehlender Impressa bei der Landes­medienanstalt Berlin-Brandenburg anzuschwärzen. Wenn schon nicht die ganze linke Blogger-Szene ausgeknipst werden kann, so doch zumindest ihr südlichster Zipfel! Denn ernsthaft: welcher Antifa-Blogger wäre schon bereit, den von den KOKs verteidigten Nazi-Buben und -Maderln, die 2008 in Memmingen ihren 172. Mord seit der “Wiedervereinigung” begingen, freiwillig Name, Anschrift und vielleicht noch die Telefonnummer seiner Erziehungsberechtigten zu hinterlassen? Schach!

Tatsächlich ist es so, dass nach der zweifelhaften Auslegung der Landes­medienanstalt alles impressumspflichtig ist, was nicht bei drei auf den Bäumen hockt, einschließlich aller Twitter- und öffentlichen Facebook-Seiten. Nur dass dies niemand ernsthaft gegen Millionen von Internet-Nutzer_innen durchsetzen kann. Dazu müsste diese Institution – an sich schon überflüssig wie ein Kropf – zu einem gigantischen Überwachungsapparat ausgebaut werden, der das Internet tatsächlich in einen Zustand versetzen könnte, welcher dem in China oder Nordkorea nicht ganz unähnlich wäre.

Weil dazu aber die Kapazitäten fehlen, werden die Landesanstalten mit ihren Bußgeld-Androhungen “bis zu 50.000 Euro” nur höchst erratisch tätig – etwa wenn bayerische KOKs in ihrem schwarzen Gangland aus kaum verhüllter Sympathie für den politischen Gegner mal wieder Jagd auf ein paar verängstigte Antifa-Kids machen.

Einen Erfolg hatte die Kampagne immerhin schon: Die Seite der “Antifa Allgäu” ist seit ca. einer Woche vom Netz, auch wenn Blogsport damit nichts zu tun hat. Die Selbstabschaltung geschah, noch kurz bevor der Inhaber über das Drohschreiben aus der Anstalt informiert werden konnte. Aber offenbar wurde der Blog bereits auf andere Weise von den KOKs erpresst und eingeschüchtert.

Da liegt mir ein Lied, das die Landesmedienanstalt Stuttgart einst erfolglos aus dem Internet zu entfernen trachtete, förmlich auf den Lippen: “Fick die KOKs!“